Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Erbringung von online-Sprachunterricht

durch die

Johann Heermann Kolleg GmbH

Wilhelmstraße, 9

33602 Bielefeld

— nachfolgend „Johann Heermann Kolleg“ genannt —

1. Präambel

1.1 Das Johann Heermann Kolleg ist ein digitales Sprachkolleg, das seine Kursteilnehmer dabei unterstützen möchte, online-gestützt Sprachen zu erlernen bzw. vorhandene Sprachkenntnisse auszubauen. Insoweit bietet das Johann Heermann Kolleg drei unterschiedliche Kurstypen an – Einzelunterricht sowie Unterricht zu zweit bzw. Tandemunterricht, Kompaktkurse und Standardkurse – deren Format im Folgenden näher erläutert wird.

1.2 Die nachfolgenden Bestimmungen regeln den rechtlichen Rahmen der Beauftragung sowie der Leistungserbringung durch das Johann Heermann Kolleg.

2. Anwendungsbereich

2.1 Die nachfolgenden Bestimmungen (im Folgenden die „AGB“) gelten vorbehaltlich im Einzelfall ausnahmsweise abweichender Bestimmungen für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Verbrauchern i. S. v. § 13 BGB sowie Unternehmern i. S. v. § 14 BGB (im Folgenden gemeinsam auch die „Kunden“ genannt) und dem Johann Heermann Kolleg, wenn diese Angebote des Johann Heermann Kollegs in Anspruch nehmen. Regelungen dieser AGB, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind, gelten nicht gegenüber Verbrauchern.

2.2 Bestimmte Dienstleistungen und/oder Produkte des Johann Heermann Kollegs können jeweils separaten Vertragsbedingungen und/oder Anmeldebedingungen unterliegen, wodurch die Regelungen dieser AGB ergänzt werden. Auf diese wird im Zusammenhang mit der jeweiligen Dienstleistung/dem jeweiligen Produkt gesondert hingewiesen. Soweit diese separaten und besonderen Bedingungen für einzelne Leistungsbereiche von den Vorschriften dieser AGB abweichen, gelten die Regelungen der besonderen Bedingungen vorrangig gegenüber der jeweiligen Regelung dieser AGB.

2.3 Diese Bestimmungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder Einkaufsbedingungen von Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als das Johann Heermann Kolleg ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringen.

2.4 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung des Johann Heermann Kolleg maßgebend.

3. Vertragsschluss

3.1 Vertragspartner ist das Johann Heermann Kolleg, Wilhelmstraße 9,33602 Bielefeld, es sei denn, ein anderer Vertragspartner ist im Rahmen besonderer Angebote ausdrücklich bezeichnet.

3.2 Soweit nicht im Rahmen besonderer Angebote abweichend geregelt, stellen die Angebote des Johann Heermann Kolleg, die im Rahmen seiner Internetpräsenz veröffentlicht werden, unverbindliche Informationen über das (Kurs-)Angebot zugunsten der Kunden dar. Der Kunde wird bei der Auswahl eines für ihn interessanten Kursangebots auf der Internetpräsenz des Johann Herrmann Kollegs unterstützt; mittels eines Fragenkatalogs wird er auf ein für ihn interessantes Kursangebot geleitet. Ein Vertrag über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen durch das Johann Herrmann Kolleg kommt nicht bereits mit Bestellung eines Kursangebots durch den Kunden zustande. Vielmehr behält sich das Johann Herrmann Kolleg vor, Bestellungen abzulehnen, etwa aus Kapazitätsgründen. Ein verbindlicher Vertrag über die Inanspruchnahme von Leistungen durch das Johann Herrmann Kolleg kommt frühestens zustande, wenn dem Kunden die Bestellbestätigung des Johann Herrmann Kollegs mittels E-Mail zugegangen ist.

3.3 Das Johann Heermann Kolleg speichert die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Über die per E-Mail zugesandte Auftragsbestätigung kann der Kunde auf die Bestellung einschließlich der AGB zugreifen. Weiterhin hat der Kunde die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die AGB vor dem Absenden der Bestellung an das Johann Heermann Kolleg auszudrucken. Anmeldebestätigungen im Hinblick auf verbindlich gebuchte (Kurs-)Angebote enthalten Datum und Uhrzeit des jeweiligen (Kurs-)Angebotes sowie Anmeldedaten und technische Zugangsvoraussetzungen.

3.4 Das Johann Heermann Kolleg wird Anmeldungen bzw. Buchungen eines (Kurs-)Angebotes in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeiten. Sollte ein (Kurs-)Angebot ausgebucht sein, besteht kein Anspruch auf Schaffung zusätzlicher Kapazitäten seitens des Kunden. Vielmehr wird das Johann Heermann Kolleg den Kunden zeitnahe darüber in Kenntnis setzen, ob die Möglichkeit der Inanspruchnahme eines alternativen (Kurs-)Angebots besteht.

3.5 Anmeldung haben bis spätestens dem 15. eines Monats für den kommenden Monat zu erfolgen. Geht eine Anmeldung nach diesem Datum dem Johann Herrmann Kolleg zu, kann die Anmeldung erst für den übernächsten Monat Berücksichtigung finden.

3.6 Im Übrigen, das heißt außerhalb der Online-Bestellmöglichkeit über https://www.jhkolleg.de/, erfolgt der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und dem Johann Heermann Kolleg durch Unterzeichnung eines durch das Johann Heermann Kolleg zur Verfügung gestellten Unterrichtsvertrages, der ebenfalls ausschließlich unter Geltung dieser AGB abgeschlossen wird, insbesondere durch Übermittlung eines unterschriebenen Unterrichtsvertrages an das Johann Heermann Kolleg per Post, per Telefax oder per E-Mail. In dem schriftlichen Unterrichtsvertrag wird der jeweils zu buchende Kurs oder die jeweils zu buchende Dienstleistung gesondert bezeichnet.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Für die jeweiligen Dienstleistungen und/oder Produkte des Johann Heermann Kollegs gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung im Rahmen des Leistungsverzeichnisses angegebenen Preise.

4.2 Unterrichtsmaterialien sind nicht in den Kurspreisen enthalten und müssen von den Kunden selbst beschafft werden. Sollten Unterrichtsmaterialien seitens des Johann Heermann Kollegs oder seiner Erfüllungsgehilfen zur Verfügung gestellt werden, sind diese urheberrechtlich geschützt und dürfen vorbehaltlich gesetzlich zwingender Erlaubnistatbestände nicht ohne Einwilligung des Johann Heermann Kollegs bzw. seiner Lehrkräfte vervielfältig oder verbreitet werden.

4.3 Die auf https://www.jhkolleg.de/ bzw. dem Kunden per E-Mail oder in Druckunterlagen kommunizierten Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit diese auf die jeweilige Dienstleistung oder das jeweilige Produkt anfällt

4.4 Die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus der jeweiligen Dienstleistungs- bzw. Produktbeschreibung auf https://www.jhkolleg.de/ bzw. aus der dem Kunden per E-Mail kommunizierten Produktbeschreibung. Sollten Widersprüche zwischen der dem Kunden per E-Mail kommunizierten Produktbeschreibung und einer solchen, die über auf https://www.jhkolleg.de/ abrufbar ist bestehen, haben die individuell per E-Mail versandten Produktbeschreibungen Vorrang.

4.5 Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung des durch das Johann Heermann Kolleg kommunizierten Preises, wenn und soweit es zu einem Vertragsschluss kommt. Die Zahlung wird bei Bestellung der Dienstleistung bzw. des Produkts fällig, soweit die Parteien nicht ausnahmsweise ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben. Im Falle einer Ratenzahlungsvereinbarung ist zu diesem Zeitpunkt die erste Rate zur Zahlung fällig. Ab dem Tag der Buchung erfolgen die weiteren Ratenzahlungen automatisiert alle vier Wochen, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Sämtliche Unterrichtsmaterialien sind grundsätzlich sofort bei Erhalt zur Zahlung fällig. Der zwischen dem Kunden und dem Johann Heermann Kolleg geschlossene Vertrag gilt als (Dauer-) Rechnung. Eine gesonderte Rechnungsstellung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden; gegenüber gewerblichen Kunden wird stets eine separate Rechnung erstellt.

4.6 Eingehende Zahlungen werden immer mit der ältesten Forderung verrechnet, sofern bei der Zahlung nichts anderes bestimmt wurde.

4.7 Wir bedienen uns unterschiedlicher Zahlungsdienstleister, namentlich „Stripe“ und „PayPal“. Außerdem können Sie unsere Leistungen per Kreditkarte und Überweisungen bezahlen. Im Hinblick auf die insoweit stattfindenden Datenverarbeitungsprozesse verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärungen. Weiterhin verweisen wir auf die jeweils anwendbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen der vorbezeichneten Zahlungsdienstleiter.

5. Unterrichtsbedingungen

5.1 Eine Unterrichtseinheit umfasst je nach Kursformat entweder 45 Minuten. Ein Sprachkurs besteht je nach Kursformat aus unterschiedlich vielen Unterrichtseinheiten, die im Voraus terminiert werden.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, eine Verhinderung an der Unterrichtsteilnahme bis spätestens 3 Werktage vor der geplanten Unterrichtseinheit der zuständigen Lehrkraft mitzuteilen. Sollte dies dem Kunden im Einzelfall, etwa aufgrund einer plötzlichen Verschlechterung seines Gesundheitszustandes ausnahmsweise nicht möglich sein, hat er die zuständige Lehrkraft über seine Verhinderung an der Unterrichtsteilnahme unverzüglich zu informieren, sobald ihm dies möglich ist.

5.3 Das Johann Heermann Kolleg haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und/oder Unterrichtserfolges, insbesondere besteht keine Verantwortung für das Nichterreichen eines bestimmten Sprachniveaus oder das Nichtbestehen einer Prüfung. Die durch das Johann Heermann Kolleg gemachten Vorgaben bezüglich benötigter Unterrichtseinheiten zum Erreichen eines Unterrichtszieles beruhen auf Erfahrungen und können im Einzelfall von tatsächlichen Erfordernissen abweichen.

5.4 Die (Kurs-)Angebote des Johann Heermann Kolleg sind stets zeitlich befristete Dienstleistung.

5.5 Terminzusagen seitens des Johann Heermann Kollegs stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte. Das Johann Heermann Kollegs ist bemüht, bei Ausfall einer Lehrkraft eine Ersatzlehrkraft zu stellen. Für ausgefallene Unterrichtseinheiten oder Programme bietet das Johann Heermann Kolleg Ersatzunterrichtseinheiten bzw. Ersatzprogramme an. Ist dies im Einzelfall nicht möglich, verpflichtet sich das Johann Heermann Kolleg neben unverzüglicher Benachrichtigung des Kunden zur anteiligen Rückvergütung bereits gezahlter und nicht durchgeführter Unterrichtseinheiten nach jeweiligem Programmabschluss. Ein Wechsel der Lehrkraft kann Bestandteil der Lehrmethode des Johann Heermann Kollegs sein und berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag.

5. Unterrichtsbedingungen

5.1. Eine Unterrichtseinheit umfasst je nach Kursformat entweder 45 Minuten. Ein Sprachkurs besteht je nach Kursformat aus unterschiedlich vielen Unterrichtseinheiten, die im Voraus terminiert werden.

5.4 Die (Kurs-)Angebote des Johann Heermann Kolleg sind stets zeitlich befristete Dienstleistung.

6. Kursangebote

6.1 Das Johann Herrmann Kolleg bietet differenzierte Kursformate an. Im Rahmen von drei unterschiedlichen Kurstypen können Sprachkenntnisse erworben bzw. vertieft werden, namentlich im Rahmen von Einzel- bzw. Tandemunterricht (Typ 1), Kompaktkursen (Typ 2) und Standardkursen (Typ 3). Grundsätzlich finden – je nach Verfügbarkeit – die Kurse zu unterschiedlichen Zeiten statt, namentlich Vormittags, Nachmittags, Abends und auch am Wochenende. Die Kurszeiten werden dem Teilnehmer vor dem Vertragsschluss mitgeteilt. An Kompaktkursen nehmen mindestens 4 und maximal 8 Teilnehmer teil. An Standardkursen nehmen mindestens 10 und maximal 14 Teilnehmer teil

6.2 Kurszeiten. Vormittagskurse finden in der Zeit von 09:00 Uhr und 10:30 Uhr sowie von 12:30 Uhr statt. Nachmittagskurse finden in der Zeit von 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr sowie von 15:00 und 16:30 Uhr statt. Abendkurse finden in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:30 und 19:00 und 20:30 Uhr statt. Wochenendkurse finden ausschließlich samstags in der Zeit von 9:00 Uhr bis 10:30 Uhr, 11:00 Uhr und 12:30 Uhr sowie von 13.30 Uhr bis 15:00 Uhr statt.

6.3 Allgemeine Sprachkurse. Im Rahmen der allgemeinen Sprachkurse haben die Teilnehmer die Möglichkeit, die Kursstufen A, B und C zu absolvieren. Jede Kursstufe untergliedert sich in zwei, drei oder vier Kursteile (also beispielsweise C.1.1, C.1.2, C.2.1 und C.2.2). Jeder Kursteil dauert vier Wochen an. Soweit die Teilnehmer einen Kurs erfolgreich absolviert haben, erhalten sie eine Teilnahmebescheinigung.

6.4 Sonderkurse. Im Rahmen von Sonderkursen können die Teilnehmer gezielt spezielle Fähigkeiten erlernen bzw. trainieren, z. B. Aussprache, Grammatik, Wortschatz etc. Die Sonderkurse dauern vier Wochen an und bestehen aus vier, doppelt stattfindenden Unterrichtseinheiten (2x 45 Minuten) von Montag bis Donnerstag.

6.5 Vorbereitungskurse für offizielle Fremdsprachenprüfung. Mit dem Kurs sollen sich die Teilnehmer auf offizielle Fremdsprachenprüfungen vorbereiten. Die Kurse finden grundsätzlich als Kompaktkurse sowohl vormittags als auch in den Abendstunden statt. Die Kurse haben eine Teilnehmerzahl von 6-8 Teilnehmern. Die Kurse finden grundsätzlich von Montag bis Donnerstag statt und umfassen 32 Unterrichtseinheiten pro Monat, wobei zwei Unterrichtseinheiten täglich stattfinden (2x 45 Minuten). Die Fremdsprachenprüfung selbst kann nicht online stattfinden, sondern findet ausschließlich in Präsenz statt.

6.6 Fachspezifische Kurse. Das Johann Heermann Kolleg bietet fachspezifische Kurse an, etwa für den medizinischen, pflegerischen und unternehmerischen Bereich. Die Kurse dauern jeweils zwischen 4 bis 16 Wochen. Die Teilnehmerzahl der Kurse kann zwischen 8 und 12 Teilnehmern variieren.

6.7 Block-Seminare und Block-Webinare. Das Johann Heermann Kolleg bietet verschiedene (Block-)Seminare und Webinare zu verschiedenen Themenbereichen wie beispielsweise Kultur, Gesichte, Kunst u. Ä. an. Ein Seminar bzw. Webinar dauert eine Stunde (60 Min.). Die Teilnehmerzahl der Kurse kann zwischen 10 und 14 Teilnehmern variieren.

7. Technische Voraussetzungen

7.1 Die Teilnahme an einem Kurs bzw. seinen einzelnen Unterrichteinheiten setzt technisch voraus, dass der Kunde über eine hinreichend stabile und leistungsfähige Internetverbindung, in der Regel einen Breitband-Internetzugang, verfügt, da die Unterrichtseinheiten über den Video-Konferenzdienst Zoom abgehalten werden. Entsprechend ist im Hinblick auf eine unterbrechungsfreie und qualitativ zufriedenstellende Datenübertragung ein gewisse Datenübertragungsrate erforderlich. Weiterhin muss der Kunde neben einem PC auch über ein funktionsfähiges Head-Set bzw. ein Mikrofon und einen Lautsprecher verfügen. Der Kunde trägt für die Einrichtung der technischen Voraussetzungen selbst Sorge. Die Funktionsfähigkeit und die Wartung des genutzten Computers und/oder die Bereitstellung eines ordnungsgemäß ausgestatteten Computers, der notwendig ist, um dem (Kurs-)Angebot per Internet zu folgen, fallen unter keinen Umständen in den Verantwortlichkeitsbereich des Johann Heermann Kollegs und seiner Erfüllungsgehilfen. Die Kosten für die Internetverbindung, die notwendig ist, um (Kurs-)Angebote online nutzen zu können, gehen ausschließlich zulasten des Kunden. Das Johann Heermann Kolleg übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen mit dem PC des Kunden auch tatsächlich genutzt werden können

7.2 Die im Rahmen des Unterrichtsangebots per Internet zugänglichen (Kurs-)Angebote des Johann Heermann Kollegs können den Nutzer zum Aufruf von externen Webseiten oder Links leiten, die nicht durch das Johann Heermann Kolleg kontrolliert werden. Das Aufrufen externer Webseiten und Links erfolgt freiwillig und auf eigene Gefahr des Kunden. Das Johann Heermann Kolleg kann nicht für Vermögensschäden oder sonstige Schäden des Kunden verantwortlich gemacht werden, die diese in Fällen erleiden, in denen sie externe Websites oder Links aufrufen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht in den unter Ziffer 8.2 aufgeführten Tatbeständen

7.3 Liegt ein Fall einer technischen Störung vor, so dass die Durchführung einer Unterrichtseinheit bzw. eines anderen gebuchten Produkts seitens des Johann Heermann Kollegs nicht möglich ist und liegt die technische Störung im Verantwortungsbereich des Johann Heermann Kollegs, kann dieses die Unterrichtseinheit verschieben oder stornieren. Bereits angemeldete Kunden werden vor der Durchführung der Unterrichtseinheit über eine Verschiebung oder Stornierung informiert, soweit dem Johann Heermann Kolleg dies möglich ist. Bereits im Vorfeld geleistete Vergütungen werden dem Kunden im Falle der Stornierung zurückerstattet

7.4 Der Kunde verpflichtet sich außerdem ausdrücklich dazu, Zugangsdaten und Passwörter, die ihm zur Inanspruchnahme des (Kurs-)Angebotes seitens des Johann Heermann Kollegs oder seiner Erfüllungsgehilfen zur Verfügung gestellt werden, derart zu schützen, dass eine unberechtigte Nutzung der Dienstleistungen des Johann Heermann Kollegs durch Dritte ausgeschlossen ist. Der Zugang zu den Online-Angeboten steht ausschließlich solchen Teilnehmern zu, denen ein persönliches Passwort bzw. ein individueller Link, unter dem die Kunden Zugang zu den Unterrichtseinheiten erhalten können, zugeteilt wurde.

8. Kündigung / Stornierung

8.1 Eine Kündigung des gebuchten Kurses ist bis 14 Tagen vor Unterrichtsbeginn kostenfrei möglich.

8.2 Bei späteren Kündigungen vor Beginn der ersten Unterrichtseinheit fallen 50 % Stornogebühren auf die Unterrichtsgebühren an. Dem Kunden bleibt es unbenommen, dem Johann Heermann Kolleg nachzuweisen, dass die durch seine Kündigung ersparten Aufwendungen eine wesentlich geringere Stornogebühr oder überhaupt keine Stornogebühr rechtfertigen.

8.3 Bei bereits begonnenen Kursen gilt: Der Vertrag kann mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Monatsende, frühestens jedoch vier Wochen nach Kursbeginn gekündigt werden. Sollte ein Kurs lediglich acht Wochen oder weniger dauern, ist für diese Zeit das Recht der ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

8.4 Kann der Kunde nicht am Unterricht teilnehmen (z. B. wegen Krankheit, Urlaub, beruflicher Verhinderung etc.), ist die Unterrichtsgebühr trotzdem zu entrichten. Auch ist eine Rückerstattung von Kursgebühren aus nicht in Anspruch genommenen, jedoch bereits bezahlten Unterrichtseinheiten bei nicht rechtzeitiger Kündigung ausgeschlossen. Der Kunde kann bei wirksamer Kündigung Rückerstattung von Kursgebühren aus nicht in Anspruch genommenen, jedoch bereits bezahlten Unterrichtseinheiten, die nach dem Kündigungstermin liegen, verlangen.

8.5 Eine fristlose Kündigung ist für beide Vertragsparteien nur aus wichtigem Grund möglich. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach und gerät entsprechend in Verzug, so stellt dies für das Johann Heermann Kolleg einen wichtigen Grund dar, der es zu Kündigung berechtigt.

8.6 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

8.7 Nimmt der Kunde nach Ablauf der vereinbarten Unterrichtsdauer weiterhin an Unterrichtseinheiten teil, so gilt dies als Verlängerung des Vertrages zu den jeweils aktuell gültigen Vertragsbedingungen.

9. Voraussetzung und Folgen des Widerrufs

Widerrufsrecht

Kunden die Verbrauer sind haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den zwischen ihnen und dem Johann Heermann Kolleg geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher dem

Johann Heermann Kolleg GmbH
Wilhelmstraße 9
33602 Bielefeld
‍
Telefon: +49 (0) 176 63159804
E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Verbraucher können dafür das im Folgenden abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht zwingend. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Verlust des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt vor Ablauf der Widerrufsfrist, wenn ich auf Ihre ausdrückliche Zustimmung hin mit der Ausführung der Leistungen begonnen habe und die Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht wurden.

Muster Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es entweder postalisch (an Johann Heermann Kolleg GmbH, z.H. Herrn Davood Tareghyan, Wilhelmstraße 9, 33602 Bielefeld) oder per E-Mail ([email protected]) oder per Kontaktformular auf unserer Internetpräsenz zurück:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Beendigung des/der bestehenden/bestehender Vertragsverhältnisse(s) im Kontext folgender Leistungen:

Durchführung online-gestützten Sprachunterrichts inkl. Sprachprüfungen

– Bestellt am:
– Name des/der Verbraucher(s):
– Anschrift des/der Verbraucher(s):
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum:

(*) Unzutreffendes streichen

10. Lehrkräfte

10.1 Die Lehrkräfte des Johann Heermann Kollegs sind nicht berechtigt, Anmeldungen, Stornierungen, Kündigungen o. Ä. anzunehmen. Entsprechende Erklärungen sind vielmehr ausschließlich dem Johann Heermann Kolleg gegenüber über folgende E-Mail-Adresse [email protected] oder über das Kontaktformular auf der Internetpräsenz des Johann Heermann Kollegs zu erklären.

10.2 Ein Anspruch auf die Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht

10.3 Die Festlegung des individuellen Unterrichtsplans erfolgt zwischen Kunde und dem Johann Heermann Kolleg, nicht zwischen Kunde und Lehrkraft.

11. Haftung

11.1 Das Johann Heermann Kolleg haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Das Johann Heermann Kolleg haftet ferner für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), das heißt solchen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet das Johann Heermann Kolleg jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden

11.2 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.3 Ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung des Johann Heermann Kolleg wirkt auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Rechts über den internationalen Warenkauf (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

12.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Johann Heermann Kolleg, also Bielefeld, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder soweit der Kunde – auch wenn er Verbraucher ist – keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

12.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Reglungen tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nähst kommt.

12.4 Das Johann Heermann Kolleg ist berechtigt, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund einer Änderung der Rechtslage, der Rechtsprechung oder betriebswirtschaftlicher wie tatsächlicher Entwicklungen erforderlich wird. Die Beurteilungen, ob die vorbezeichneten Bedingungen gegeben sind, liegen im Ermessen des Johann Heermann Kollegs. Im Hinblick auf etwaige Änderungen kommt den Kunden ein Widerspruchsrecht zu. Wird dieses nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Erklärung der Änderungsabsicht ausgeübt, gilt die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. Widerspricht der Kunde der Änderung, kommt dem Johann Heermann Kolleg ein Sonderkündigungsrecht zu, welches dieses zur Kündigung mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende berechtigt.